Das BGE hat mit Sozialismus nichts zu tun
Von Anabel Schunke
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Während der #Mindestlohn ein direkter Eingriff in den Markt wäre, da er nur in bestimmte Branchen fließe und damit falsche Anreize setze, fielen staatlich herbeigeführte Verzerrungen bei einem bedingungslosen Grundeinkommen schlicht weg. Sagte #Hayek.

Andreas #Nahles #SPD hat Stellung bezogen – dieses Mal zum bedingungslosen Grundeinkommen. Zuletzt wurden Forderungen nach dem sogenannten #BGE wieder lauter. Kritik an #Hartz IV, horrende Ausgaben, aber auch Aspekte der Flüchtlingskrise, wie die Integration von Asylbewerbern in den deutschen Arbeitsmarkt – der Sozialstaat ächzt unter einem unbeweglichen Bürokratie-Apparat und explodierenden Kosten. Allein 2016 wurden 4,5 Prozent mehr Steuergelder in sozialpolitische Zwecke gelenkt als noch 2014.
Trotz niedriger Arbeitslosigkeit und günstiger Entwicklung der Konjunktur stiegen die Sozialausgaben damit auf 888,2 Milliarden Euro. 100 Milliarden mehr als noch vor fünf Jahren. Rekord. Von einem bedingungslosen Grundeinkommen hält die Bundesarbeitsministerin dennoch nicht viel.
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