• benedict16b@despora.de
    benedict16b@despora.de
    2023-10-06

    Deutschland hat eine parlamentarische Demokratie - nicht eine Präsidialdemokratie.

    Von daher wäre es nur natürlich, wenn der jeweilige Bundespräsident sich mit Äußerungen zum politischen Alltag zurückhält.

    Was jedoch auffällt, daß diese Tatsache lieber außer Acht gelassen wird, wenn die aktuellen Verlautbarungen ins eigene politische Konzept passen. Damit wird Raum geschaffen für Allianzen, die letztlich zu Machtverschiebungen am Parlament vorbei führen. Für die Demokratie in ihrer jetzigen Form ist das nicht gut.

    Im Rückblick ist die alte Forderung der Grünen nach Direktwahl des Bundespräsidenten nach der ersten Amtszeit J. Raus unwiederbringlich verstummt. Könnte an den Eskapaden dieses Herrn gelegen haben. Und an der unübertroffenen Popularität desselben, die letztlich eine Gefahr für den Parlamentarismus hätte werden können.

    Fazit: Schluß mit Präsidentenhuldigungen. Schluß mit Präsidenten-"bashing".

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