• Joachim (-> rtfm@diasp.org)
    Joachim (-> rtfm@diasp.org)
    2023-11-07

    Nur mal so als Vergleich - das wäre bei uns nicht viel anders, während eines Krieges bzw. im Verteidigungsfall fallen Wahlen aus und die Legislaturperiode wird einfach fortgesetzt. Das war z.B. auch im zweiten Weltkrieg in Großbritannien so.

    (1) Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahlperioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit des Bundespräsidenten sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates enden neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Mitgliedes des Bundesverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.

    Siehe: https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_115h.html

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  • BeatclubFC
    BeatclubFC
    2023-11-07

    ...und das Verbot von linken Parteien, von kommunistischen und sozialdemokratischen Parteien kennt man ja auch aus der Geschichte. Nix außergewöhnliches....

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  • euroweld@pod.geraspora.de
    euroweld@pod.geraspora.de
    2023-11-07

    Wie sollte die Ukraine denn auch wählen? Sollen die in den besetzten Gebieten NICHT wählen? Dann würde Russland sagen: Seht ihr? Das sind gar keine Ukrainer. Da sind Russen!
    Wählen an der Front? Echt jetzt?
    Und wie wählen all die Flüchtlinge weltweit?
    Kenne kein Land in dem während eines Krieges gewählt werden würde. Selbst Deutschland ist da keine Ausnahme.

    Insofern: Alles richtig.

    Slava Ukraina!

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  • BeatclubFC
    BeatclubFC
    2023-11-07

    Ich halte Wahlen im Krieg auch für keine gute Idee. Normalerweise greifen ja Regierende auf dieses Mittel zurück um sich in nationalistischer Vernebelung und Fanatismus die Macht zu sichern.

    Nun liegt der Fall jetzt ja anders. Selenskyi ist schon länger nicht mehr unumstritten und in letzter Zeit kommt es immer wieder zu Absetzbewegungen im Apparat und auch in der öffentlichen Wahrnehmung. Ohne diese Stimmungen würde diese Diskussion gar nicht geführt werden.

    Seine Beliebtheit scheint bei den Sofakriegern hierzulande wohl deutlich höher. Vor allem bei jenen, die nicht wahrhaben wollen in welchem geschichtlichen Nebel sie stochern.

    Dazu ein kleines Zitat über die Traditionslinie der momentanen Machthaber in der Ukraine:

    »Gemäß den ursprünglichen Beschlüssen führte die OUN einen faschistischen Gruß ein, der darin bestand, den rechten Arm ›leicht nach rechts, leicht über den Scheitel‹ zu heben und dabei ›Ruhm der Ukraine!‹ zu sagen (Slawa Ukraini!) und als Antwort ›Ruhm den Helden!‹ (Geroiam Slawa!).«
    - aus Grzegorz Rossoliński-Liebe, »Stepan Bandera: The Life and Afterlife of a Ukrainian Nationalist: Fascism, Genocide, and Cult«

    In diesem Sinne
    Geroiam Slawa! zurück

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  • dr hydro
    dr hydro
    2023-11-13

    Wird die Ukraine nicht gerade von seinem faschistischen Nachbarstaat mit einem blutigen Krieg überzogen? Ein blutiger Angriffskrieg, der offensichtlich von den ganzen querfrontlastigen Rotfrontkämpferpimpfen innig bewundert wird.(in Erinnerung an den Hitler Stalin Packt?) und für die ja wirklich nichts zu blöde ist, um diesen russischen Angriffskrieg zu rechtfertigen und eine Politik zu verfolgen die sicherstellt, daß die Ukraine den Krieg verliert.

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