• benedict16b@despora.de
    benedict16b@despora.de
    2023-11-09

    Das jetzt geplante Verfahren ist im Gegensatz zu diesem unseligen Industriestrompreis wohl EU-Konform.

    In Schweden wurde schon bemerkt, daß Deutschland eine Tendenz entwickelt, die EU-Marktregeln kreativ auszulegen.

    Nach den EU-Regeln sind Subventionen grundsätzlich nicht vorgesehen, können aber in Ausnahmefällen von der EU-Kommission genehmigt werden.

    In diesem Fall wurde einer transparenten, allgemein gültigen Vorgehensweise der Vorzug gegeben. Eine deutliche Abkehr von der sonst in Deutschland grassierenden Klientelpolitik, immer an der Grenze zur Korruption.

    Einige Betrachtungen zu diesem Thema in einer kürzlich erschienenen Studie der schwedischen Behörde für Wachstumsangelegenheiten (der Text kann frei heruntergeladen werden):

    " Rapport 2023:11 . Näringspolitik, konkurrenskraft och elpriser: Elintensiv industri i Sverige och Tyskland", (tillväxtananys, 2023).

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